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| Semester | spring semester 2024 |
| Course frequency | Every spring sem. |
| Lecturers | Nils Schaks (nils.schaks@unibas.ch, Assessor) |
| Content | Gesundheitsrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich aus verschiedenen Rechts-bereichen mit jeweils eigenen Gesetzen und Verordnungen zusammensetzt. Das verbindende Element ist, dass sich alle Rechtsbereiche – mehr oder weniger unmit-telbar – mit der menschlichen Gesundheit und ihrem Schutz befassen. In dieser Vor-lesung wird der Fokus auf den öffentlich-rechtlichen Regelungen, wie sie unten bei Gegenstand der Vorlesung beschrieben sind, liegen. Eine Vorlesungsgliederung ist bereits auf ADAM aufgeschaltet. Das Gesundheitsrecht ist eine dynamische Rechtsmaterie. Insbesondere der ausser-rechtliche Wandel der Verhältnisse erfordert es, dass das Gesundheitsrecht immer wieder geändert und angepasst wird. Als Beispiele seien genannt der medizinische und biotechnologische Fortschritt, die Alterung der Gesellschaft, neuartige Erkran-kungen (COVID-19 Pandemie). Aber auch das Gesundheits- und Sicherheitsbedürf-nis der Bevölkerung kann sich allmählich ändern. Das Gesundheitsrecht wird zunehmend auch durch Vorgaben des internationalen Rechts, insbesondere durch die Rechtsentwicklungen in der EU beeinflusst. In der Vorlesung werden daher auch die Bezüge des Völker- und Europarechts zum Ge-sundheitsrechts der Schweiz aufgezeigt und politische, ökonomische und ethische Zusammenhänge thematisiert. Gegenstand der Vorlesung § 1 Grundlagen - Behandlung der Grundlagen des Gesundheitsrechts, Begriff «Gesundheit», ökonomische Bedeutung § 2 Gesundheitsverfassung - Die Gesundheit in der Verfassung, internationale Einflüsse, Kompetenzauftei-lungen und Ziele sowie relevante Grundrechte § 3 Berufe des Gesundheitswesens - nationale, kantonale und internationale Regelungen sowie Abgrenzungen und Organisationsformen § 4 Arzt-Patienten-Verhältnis - Rechtsgrundlagen, Selbstbestimmungsrecht der Patient:innen sowie Sorg-faltspflichten, Zwangsmassnahmen, Datenschutz, Sterbe- und Suizidhilfe und Haftung § 5 Transplantationsmedizin - Grundlagen des Transplantationsgesetzes (TransPG) § 6 Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie - Einblicke in das Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) sowie in das Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) § 7 Humanforschung - Entwicklung, qualitative und rechtliche Anforderungen an Forschungsprojekte, Verfahren § 8 öffentlicher Gesundheitsschutz - Praktische Bedeutung der Staatsaufgabe «Gesundheitsschutz» und etablierte Handlungsformen sowie Einblicke in die Prävention, das Betäubungsmittel-recht (BtMG), insbesondere der Verkehr mit Giften, Lebensmitteln und ar-beitsrechtliche Aspekte, etc. § 9 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten - Epidemiengesetz (EpG) § 10 Heilmittel - Heilmittelgesetz (HMG) und die Herstellung, Inverkehrbringen, Vertrieb und Abgabe sowie Vergütung von Heilmitteln § 11 Krankenversicherung und andere Sozialversicherungen - Überblick über die Organisation, die versicherte Person, die Leistungserbrin-ger sowie die Versicherungsleistungen, das Tarifrecht und die Kostentragung und weitere medizinische Massnahmen |
| Learning objectives | Ziele der Vorlesung sind: - einen Überblick über das Gesundheitsrecht und seine weiteren Bezüge zu erhalten, - Zusammenhänge zwischen den einzelnen gesetzlichen Regelungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu erkennen, - die Bedeutung des Gesundheitsrechts als dynamische Querschnittsrechtsmaterie zu erfassen sowie - aktuelle Rechtsprobleme und neue Rechtsfragen in den einzelnen Bereichen des Gesundheitsrechts im Überblick zu kennen, selbstständig zu reflektieren und zu diskutieren. Vorkenntnisse im Gesundheitsrecht sind nicht erforderlich. Eine Übersicht über die Vorlesung und ihre Inhalte wird zu Beginn der Vorlesung besprochen und ist auf ADAM aufgeschaltet. |
| Bibliography | Eine Literaturliste wird zu Beginn der Vorlesung besprochen und ist auf ADAM aufgeschaltet. Die Vorlesung orientiert sich an dem Werk THOMAS GÄCHTER / BERNHARD RÜTSCHE Gesundheitsrecht, 5. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel, 2023 Bei einigen Vorlesungsmodulen werden zusätzlich noch weitere Literaturhinweise und Materialien angegeben und aufgeschaltet, die dem Selbststudium und der Vertiefung dienen. |
| Comments | Die Veranstaltung wird im FS 2024 ausschliesslich in Präsenz durchgeführt. |
| Admission requirements | Bachelorabschluss. |
| Course application | Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist. |
| Language of instruction | German |
| Use of digital media | No specific media used |
| Interval | Weekday | Time | Room |
|---|---|---|---|
| wöchentlich | Tuesday | 18.15-20.00 | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S15 HG.31 |
| Modules |
Specialization module: Generalis (Master's Studies: Law) Specialization module: Generalis (Master's Studies: Law (bilingue)) Specialization module: International Law (Master's Studies: Law (bilingue)) Specialization module: International Law (Master's Studies: Law) Specialization Module: Life Sciences (Master's Studies: Business Law) Specialization module: Life Sciences Law (Master's Studies: Law) Vertiefungsmodul Global Europe: Global Ageing and Health (Master's Studies: European Global Studies) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Master's Studies: Law (Eucor)) |
| Assessment format | lecture examination |
| Assessment details | Vorlesungsprüfung (mündliche Prüfung). |
| Assessment registration/deregistration | Registration: course registration |
| Repeat examination | no repeat examination |
| Scale | 1-6 0,01 |
| Repeated registration | one repetition |
| Responsible faculty | Faculty of Law, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Offered by | Fachbereich Öffentliches Recht |